Search:

Conditions of Use

Allgemeine Geschäftsbedingungen der WOBAN Nail Care Products

1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der WOBAN Nail Care Products und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Regelungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden von der WOBAN Nail Care Products nicht anerkannt. Die WOBAN Nail Care Products ist ein Vertriebsunternehmen und Produktionsunternehmen für Nagelkosmetik. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst. Die WOBAN Nail Care Products ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Mit dem Zugang der neuen Geschäftsbedingungen werden diese wirksam.

2. Preise, Versand, Lieferung


Es gelten jeweils nur die aktuellen Preise der gültigen Preisliste. Alle angegebenen Preise verstehen sich ab Lager in Dresden zuzüglich Fracht, Verpackung und Umsatzsteuer. Der Versand der Ware erfolgt per Nachnahme, per Bankeinzug oder Vorauszahlung, wenn nicht ausdrücklich eine andere Versandart vereinbart wird. Im Falle eines Zahlungsverzuges fallen Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz an. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Bestellungen werden schnellstmöglich nach Eingang bearbeitet. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise schriftlich verbindlich zugesagt. Transportschäden sind unverzüglich und schriftlich dem Spediteur und der WOBAN Nail Care Products mitzuteilen. Diese Mitteilung hat spätestens innerhalb einer Kalenderwoche nach Erhalt der 1 Ware zu erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.



3. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen der WOBAN Nail Care Products erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der WOBAN Nail Care Products. Zur Weiterveräußerung ist der Besteller nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Besteller tritt seine Forderung aus der Weiterveräußerung hierdurch an die WOBAN Nail Care Products ab. Die Abtretung wird hiermit angenommen. Die WOBAN Nail Care Products ist berechtigt, Auskünfte über die Warenempfänger von dem Besteller zu verlangen, wenn sich der Besteller im Verzug befindet.

4. Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Ware vor, den die WOBAN Nail Care Products zu vertreten hat, kann der Besteller zunächst wahlweise Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist die WOBAN Nail Care Products zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die von der WOBAN Nail Care Products zu vertreten sind, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die WOBAN Nail Care Products haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der WOBAN Nail Care Products ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den § 1 und 4 Produktionshaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht. Sofern die WOBAN Nail Care Products fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 4 Wochen ab Übergabe der Ware schriftlich zu rügen. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht eine entsprechende Rügepflicht innerhalb von 2 Wochen.

5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB stehen Zurückbehaltungsrechte nicht zu.

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht


Erfüllungsort für alle Lieferungen ist: D-01277 Dresden. Gerichtsstand ist, soweit nach der Zivilprozessordnung vereinbart, der Geschäftssitz der WOBAN Nail Care Products in D-01277 Dresden. Die WOBAN Nail Care Products GmbH ist berechtigt, Ansprüche gegen einen ausländischen Kunden zudem an dessen allgemeinem Gerichtsstand geltend zu machen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. 7. Datenschutz


Die Vertragspartner sind berechtigt, die für die Abwicklung des Vertrages notwendigen Daten nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bundes- und Landesgesetze zu verarbeiten.

8. Wirksamkeit


Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.



Dresden, den 06. Dezember 2010

Back